Verfassungsschutz : Reformperspektiven zwischen administrativer Effektivität und demokratischer Transparenz /: Reformperspektiven zwischen administrativer Effektivität und demokratischer Transparenz. ([2015])

• Record Type: Book
• Further Information: Note: Hans-Jürgen Lange, Jens Lanfer, (Hrsg.).
• Editors: Lange, Hans-Jürgen, 1961-; Lanfer, Jens
• Contents: Inhaltsverzeichnis; Einleitung; Teil I; Das Für und Wider des Verfassungsschutzes; "Verfassungsschutz". Über das Ende eines deutschen Sonderwegs; 1 Von Frühwarnung keine Spur; 2 Jenseits polizeilicher Befugnisse: Die Erfindung des Verfassungsschutzes; 3 Der Kernbegriff des Extremismus; 4 Die "FdGO" als Kampfbegriff; 5 Vorfeldaufklärung: Die nachrichtendienstlichen Mittel; 6 Verfassungsschützer als Agenten der politischen Bildung; 7 Vom Verfassungs- zum Republikschutz; 8 Ein Maximum an Freiheit: Der Einsatz von Gewalt als Grenze des politischen Kampfes. 9 Die westdeutsche Idee eines "Verfassungsschutzes" hat sich verbraucht10 Es gibt ein Leben nach dem Verfassungsschutz; Literatur; "Sonderweg" Verfassungsschutz? Kritik der Fundamentalkritik an der behördlichen Säule "streitbarer Demokratie"; 1 "Streitbare Demokratie": ein deutscher "Sonderweg"?; 2 Praxis des Verfassungsschutzes; 3 Alternativkonzepte: Königsweg aus der Sackgasse?; 4 Fazit; Literatur; Welche Verfassung schützt der Verfassungsschutz?; 1 Auf der Suche nach Erklärungen; 2 Das Waterloo der amtsaffinen "Extremismus"-Forschung. 3 Die Ambiguität der gesetzlichen Aufgabenbestimmungen für den Verfassungsschutz4 Konsequenzen: Stärkung, Reform oder Abschaffung?; Literatur; Ist die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz rechtens?; 1 Einleitung; 2 Rechtliche Lage; 3 Politische Praxis; 4 Öffentliche Einschätzung zur Beobachtung; 5 Die LINKE -- keine Gralshüter des demokratischen Verfassungsstaates; 6 Abschließende Thesen; Literatur; Teil II; Die Institution 'Verfassungsschutz'unter Legitimationsbedingungen; Legitimation des Verfassungsschutzes. 1 Die Legitimitätsfrage: Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat1.1 Die Funktion "Verfassungsschutz"; 1.2 Die Institution "Verfassungsschutz"; 2 Legitimation durch Legalität; 2.1 Spezielle Gesetzesvorbehalte; 2.2 Grundrechtliche Gesetzesvorbehalte; 3 Legitimation durch Kontrolle; 3.1 Externe Kontrolle als Verfassungsgebot; 3.2 Die Zentralfrage: Wer informiert die Kontrolleure?; 4 Zusammenfassung; Literatur; Offener Verfassungsschutz für eine offene Republik. Zur administrativen Möglichkeit und demokratietheoretischen Notwendigkeit von Transparenz; 1 Einleitung und Fragestellung. 2 Das "demokratische Dilemma" als inhaltlicher Ausgangspunkt3 "Keine Freiheit zur Abschaffung der Freiheit" als Prinzip "streitbarer Demokratie"; 4 Die Vorverlagerung des Demokratieschutzes vor die strafrechtliche Relevanz; 5 Die Problematik der Bestimmung und Definition von "Extremismus"; 6 Die Notwendigkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel; 7 Anspruch und Wirklichkeit des "Frühwarnsystems" Verfassungsschutz; 8 Nutzen und Problematik der Informationsgewinnung durch "V-Leute"; 9 Das Konfliktverhältnis von Nachrichtendienstarbeit und Transparenzgebot.
• Publisher Details: Wiesbaden : SpringerVS
• Publication Date: 2015
• Copyright Date: 2016
• Extent: 1 online resource
• Subjects: 342.43; Constitutional law -- Germany; LAW -- Constitutional; LAW -- Public; Constitutional law; Germany; Electronic books
• Languages: German
• ISBNs: 9783658096175; 3658096179
• Related ISBNs: 9783658096168
• Notes: Note: Includes bibliographical references.; Note: Online resource; title from PDF title page (Ebsco, viewed on September 8, 2015).
• Access Rights: Legal Deposit; Only available on premises controlled by the deposit library and to one user at any one time; The Legal Deposit Libraries (Non-Print Works) Regulations (UK).
• Access Usage: Restricted: Printing from this resource is governed by The Legal Deposit Libraries (Non-Print Works) Regulations (UK) and UK copyright law currently in force.